Containerabstellung im privaten und öffentlichen Bereich

Wohin mit meinem Abfall?

Jeder braucht irgendwann mal einen Container. Sei es beim Hausbau, der Gartengestaltung, beim Entrümpeln oder nach dem guten alten Polterabend. Der Container hat einige Vorteile: anfallender Schutt, Müll, Grünschnitt oder das Porzellan wird in einem Abwasch zentral gesammelt und transportfähig zur Abfuhr zwischengelagert. Anschließend folgt die fachgerechte Entsorgung durch den Containerdienst. Leider ist es nicht immer einfach, je nachdem wie und wo die Containerabstellung erfolgt, alles richtig zu machen. Es sind einige Dinge zu beachten und im Vorfeld abzuklären, damit es später keine bösen Überraschungen gibt.

Platzierung des Containers auf dem heimischen Grundstück

Falls das Privatgrundstück groß genug sein sollte, um einen Container darauf abzustellen, ist die Genehmigung seitens des Ordnungsamtes nicht notwendig. Wenn der Container zum Teil, oder auch ganz, auf das Nachbargrundstück ragt, ist natürlich die Zusage des Grundstücksbesitzers notwendig.

Es gibt einige allgemeine Hinweise, die bei der Aufstellung eines Containers auf dem Privatgrundstück zu beachten sind. Der Container wird von einem LKW geliefert, der im Schnitt 2,50 Meter breit ist. Also sollte darauf geachtet werden, dass die Einfahrt mindestens eine Breite von 3 Meter aufweist. Des weiteren sollte der LKW genug Platz haben, um in der Einfahrt bequem zurück setzen zu können. Bei Unsicherheiten gegebenenfalls diesen Punkt direkt bei der Containerbestellung ansprechen. Der Container wird nach hinten vom LKW abgesetzt, d.h. zur LKW-Länge von ca. 6 – 10 Metern muss die Containerlänge für den optimalen Standplatz hinzugefügt werden. Der Container benötigt zum Abstellen einen festen Untergrund. Immer bedenken, dass ein 10 Kubikmeter Container, wenn er befüllt ist, ca. 15 Tonnen wiegt. Und noch einmal so viel wiegt der LKW selbst. Also unbedingt auf die Bodenbeschaffenheit achten, bevor man den Container endgültig abstellen lässt.

Aufstellung im öffentlichen Verkehrsraum – nicht ohne Genehmigung!

Durch das Einbeziehen von öffentlichem Verkehrsraum für das Vorhaben benötigt man eine Sondernutzungserlaubnis und eine Stellgenehmigung. Die Sondernutzungserlaubnis ist durch das Straßengesetz geregelt, welches eine Genehmigung fordert, wenn die Straße über den „Gemeingebrauch“ hinaus genutzt wird. Im Klartext bedeutet das: ein öffentlicher Stellplatz für einen Container muss angemeldet werden, um eine entsprechende Stellgenehmigung zu erhalten. Als Faustregel gilt, dass alle Bereiche, die nicht zu dem „befriedeten Besitz“ gehören, mit dem Begriff „öffentlicher Verkehrsraum“ erfasst sind.

Die öffentlichen Träger der betroffenen Straße, also die Straßenbau- und Straßenverkehrsbehörde in der jeweiligen Stadt, sind die zuständige Anlaufstelle für die Sondernutzungserlaubnis. Diese erteilt, im Rahmen eines Verwaltungsaktes, die gebührenpflichtige Genehmigung zur Aufstellung des Containers. Die Aufstellung des Containers wird i.d.R. sofort genehmigt, wenn auf dem Gehweg ausreichend Platz für Fußgänger ist und der Container nicht über die Breite von Plätzen, Fahrbahnen, Parkzonen o.ä. hinausragt.

Woanders heißt nicht dasselbe

Die Formulierung der Satzungen zur Stellplatzgenehmigung kann von Städten und Gemeinden frei verwaltet werden. Dies bedeutet, dass das Prozedere zum Erhalt der gewünschten Sondernutzungserlaubnis sehr unterschiedlich gestaltet sein kann. Was an dem einen Ort schnell und unkompliziert über die Bühne geht, kann an einem anderen umso komplizierter sein. Allgemein gilt: um einen Container im öffentlichen Verkehrsraum aufstellen zu lassen, benötigen Sie eine „Verkehrsrechtliche Anordnung“. Diese können Sie sich bei dem Ordnungsamt Ihrer Stadt oder Gemeinde erteilen lassen.

Ohne Pflichten geht’s nicht

Ein öffentlicher Stellplatz für einen Container bedeutet immer auch die Pflicht zur ordnungsgemäßen Verkehrssicherung des Behälters. Dies ist eine Auflage, die an die Sondernutzungserlaubnis geknüpft ist und ohne deren Einhaltung die Stellgenehmigung wieder entzogen werden kann. Beispiele, je nach Gesamtgröße des Containers sind u.a. die Einhaltung der Emission- und Umweltschutzrichtlinien und die Freihaltung von öffentlichen Versorgungseinrichtungen wie Strom, Wasser oder Kanal. Informationen und Merkblätter halten die zuständigen Behörden regelmäßig auf ihren Internetportalen bereit. Mit der Beauftragung eines erfahrenen Container-Dienstleisters und unter Beachtung sämtlicher Voraussetzungen steht der Erteilung der Sondernutzungserlaubnis nichts mehr im Wege und ein öffentlicher Stellplatz ist zur Aufstellung eines Containers problemlos möglich.

Egal ob auf privaten oder öffentlichen Plätzen, viele Containerdienste nehmen den Kunden den „Verwaltungskram“ ab und kümmern sich darum, dass alles glatt läuft. Von der Bestellung des Containers, über das Aufstellen und das fachgerechte Entsorgen des Abfalls. Schnell und einfach gelöst, alles aus einer Hand. Einfach hier klicken und bequem online einen Container bestellen.

Quellen: http://bauen.funkygog.de/antrag-container-aufstellung/,  https://www.ecoservice24.com/de/ratgeber/stellgenehmigung-container/, https://www.containerbestellung24.de/container-faq/kann-ich-einen-abfallcontainer-auf-der-strasse-oder-dem-buergersteig-abstellen.html

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Neuordnung der Gewerbeabfallverordnung ab 01. August 2017

Notwendigkeit der Neuordnung und dessen Ziele

Am 01. August trat die neue Gewerbeabfallverordnung in Kraft. Mit der Novelle bezweckt der Gesetzgeber unter anderem die getrennte Erfassung und Entsorgung von stofflich verwertbaren Abfällen, um somit das Recycling zu stärken und die hochwertigere und ganzheitliche Wiederverwertung von gewerblichen Bau- und Abbruchabfällen zu garantieren. Dies führt für Abfallerzeuger zu erweiterten Getrenntsammlungs- und Dokumentationspflichten.

Die novellierte Verordnung löst die mittlerweile 15 Jahre alte Verordnung aus dem Jahr 2002 ab und passt diese an die zwischenzeitlich hinzugekommenen abfallrechtlichen Regelungen an. Grundsätzlich möchte die Bundesregierung alle Abfallströme durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz in einer fünfstufigen Abfallhierarchie sehen. Rechtsgrundlage der Abfallhierarchie ist die Grundsatznorm des § 6 Abs. 1 KrWG:

„Maßnahmen der Vermeidung und der Abfallbewirtschaftung stehen in folgender Rangfolge:

  1. Vermeidung,
  2. Vorbereitung zur Wiederverwendung,
  3. Recycling,
  4. sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung,
  5. Beseitigung.

Den Leitfaden zur Anwendung der Abfallhierarchie nach § 6 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) können Sie hier im Wortlaut nachlesen.

Laut Bundesumweltministerium gilt die Hierarchie für alle Abfallarten, „bedarf allerdings für einzelne Abfallströme der Konkretisierung durch untergesetzliche Regelungen, um Rechts- und Innovationssicherheit zu gewährleisten“. Bislang gab es diese Konkretisierungen noch nicht und sollen in der Novelle nachgeholt werden.

Neue Vorgaben für Betreiber von Vorbehandlungsanlagen

In einer Vorbehandlungsanlage sollen Siedlungsabfälle (hausmüllähnliche Gewerbeabfälle, auch Sperrmüll, Marktabfälle, Straßenkehricht, etc.) so aufbereitet werden, dass sie hinterher entweder recycelt, verwertet oder auf Deponien abgelagert werden können. Dabei gibt es zahlreiche Techniken und Aggregate: mechanisch, biologisch, chemisch, etc. Diese Anlagen müssen nun, mit der Neuordnung der GewAbfV, eine Sortierungsquote von 85 Prozent und spätestens ab dem 01. Januar 2019 eine Recyclingquote von 30 Prozent einhalten. Außerdem müssen die Vorbehandlungsanlagen bestimmte technische Mindestanforderungen erfüllen.

Ausnahmen bei der Getrenntsammlung

Die Neuerung der GewAbfV sieht auch Ausnahmen von der getrennten Sammlung vor, wie im Falle technischer oder wirtschaftlicher Unzumutbarkeit. Doch auch in diesen Ausnahmefällen greift die Dokumentationspflicht.

Die technische Unzumutbarkeit tritt dann ein, wenn eine getrennte Sammlung nicht gewährleistet werden kann. Zum Beispiel, weil Abfallbehälter an öffentlich zugänglichen Sammelstellen von einer Vielzahl von Erzeugern befüllt werden oder der Platz zum Aufstellen der Sammelbehälter nicht ausreicht.

Eine wirtschaftliche Unzumutbarkeit besteht, wenn die Kosten der Getrennthaltung aufgrund geringer Mengen die Kosten einer gemischten Sammlung und anschließender Vorbehandlung übersteigen. Als Richtwert für eine geringe Menge kann eine Abfallmenge von 50kg je getrennt zu sammelnder Abfallfraktion je Woche angesehen werden.

Umfassende und verstärkte Dokumentationspflicht

Ebenfalls neu in das Gesetz aufgenommen ist die umfassende Dokumentationspflicht. Die Abfallentsorger haben sowohl die Einhaltung der Getrennthaltungspflicht, als auch das Vorliegen der Ausnahmetatbestände selbst zu kontrollieren und dokumentieren. Die gewerblichen Erzeuger müssen künftig in der Lage sein, die jeweiligen Dokumentationen der zuständigen Behörde auf Verlangen herauszugeben und lückenlos nachzuweisen. Verstöße gegen die Getrenntsammlungspflichten bzw. ihrer Ausnahmetatbestände können mit einem Bußgeld von bis zu 100.000 Euro belangt werden. Verstöße gegen die Dokumentationspflichten können mit einem Bußgeld von bis zu 10.000 Euro sanktioniert werden und es droht ein Eintrag in das Gewerbezentralregister.

Fazit

Einzelfragen und Details sind derzeit noch offen. Die Ausnahmetatbestände „tatsächliche“ und „wirtschaftliche Unzumutbarkeit“ müssen in der Praxis noch belebt werden. Allgemein bleiben weitere Entwicklungen abzuwarten. Werden die gesetzten Ziele erreicht und können bisherige Vollzugsdefizite beseitigt werden? Dies kann man erst sagen, wenn die Neuordnung der GewAbfV „angelaufen“ ist und sich etabliert hat. Was zum jetzigen Zeitpunkt aber klar ist, sind die Vorteile von getrennter Sammlung. Die getrennte Erfassung von Abfällen führt zu sortenreinen Abfallfraktionen und ist mit nachträglicher Sortierung die bevorzugte Handlungsoption. Außerdem können bislang erhebliche aber ungenutzte Wertstoffpotenziale erschlossen werden, denn laut Studien fallen zwischen 1,1 und 3,2 Millionen Tonnen Wertstoffe pro Jahr an, die nun zur Wiederverwertung zur Verfügung stünden.

Quellen: http://www.recyclingnews.info/ ,http://www.deutsche-handwerks-zeitung.de/ ,http://www.noventiz.de/

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Entsorgung von HBCD-haltigen Dämmstoffen wieder vereinfacht

Der Bundesrat stimmte am 7. Juli 2017 einer entsprechenden Verordnung zu, welche die Entsorgung von HBCD-haltigen Dämmstoffen wieder vereinfacht. Baufirmen und Handwerksbetriebe hatten unter der ursprünglichen Regelung vom 30. September 2016 gelitten, die den Dämmstoff Styropor als gefährlich eingestuft hatte. Daraus entstandene Entsorgungsengpässe und ein Preisanstieg sollen durch die neue Verordnung wieder aufgehoben werden.

Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung im September 2016

Im September 2016 trat ein weitreichendes Handels- und Verwendungsverbot für das Flammschutzmittel Hexabromcyclododecan (HBCD) in Kraft, welches häufig in Dämmstoffen wie Styropor vorkommt. Dieses wurde mit der Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) vom 27.12.2016 (BGBl. I, S. 3074) zunächst bis Ende 2017 ausgesetzt.
Näheres zu der vom 30. September 2016 beschlossenen Verordnung und Eistufung von HBCD-haltigen Dämmstoffen als „gefährlicher Abfall“ können Sie hier in unserem Blog nachlesen.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks über die neue Verordnung vom 7. Juli 2017

„Die Verordnung führt zu einer dauerhaften Lösung. Wir schaffen die Grundlage dafür, dass die Entsorgungspreise gerade für Dämmstoffe mit HBCD langfristig stabil bleiben. Gleichzeitig ist garantiert, dass solche und andere Abfälle, die POP enthalten, dauerhaft sicher und umweltverträglich entsorgt werden und dies auch gründlich überwacht werden kann. Ich bin daher zuversichtlich, dass die Länder der Verordnung im Bundesrat zustimmen werden und sie noch im Sommer dieses Jahres in Kraft treten kann.“

Demnach sollen POP-haltige Abfälle nur dann als „gefährlich“ eingestuft werden, wenn diese die EU-rechtlich vorgegebenen Grenzwerte für die POP (16 Stoffe sind derzeit in der EU-POP-Verordnung (Beschluss 2014/955/EU) vorgegeben) überschreiten.

Gleichzeitig wird den Abfallbehörden der Länder durch Anwendung von Nachweis- und Registerpflicht ermöglicht, den Entsorgungsweg der Abfälle zu überwachen. Diese müssen nach neuer Verordnung, unabhängig von ihrer Einstufung als gefährlicher oder nicht gefährlicher Abfall, getrennt gesammelt werden und können dann wie bisher in entsprechenden Entsorgungsanlagen vermischt werden.

 

 

 

 

 

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Neue Gewerbeabfallverordnung 2017

Die Novelle der Gewerbeabfallverordnung dient der Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft, wie wir sie im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Sie bringt die Ziele des Umwelt- und Ressourcenschutzes und die berechtigten Belange der betroffenen Gewerbe- und Industrieunternehmen zu einem sachgerechten Ausgleich. Die neugefasste Gewerbeabfallverordnung ist ein Meilenstein auf unserem Weg zur Schließung von Stoffkreisläufen.

So Umwelt- und Bauministerin Barbara Hendricks bei der Bundestagssitzung am 30.03.2017.

Demnach wird durch die novellierte Gewerbeabfallverordnung eine fünfstufige Abfallhierarchie etabliert, in der Recycling eine primäre Rolle spielt. Sie gibt neue Dokumentationspflichten vor und regelt Sammlung, Transport und Verwertung unterschiedlicher Abfälle neu.

Das Recyceln von Abfällen wie Pappe/Papier, Glas, Kunststoffe und Metalle sowie Küchen- und Marktabfälle ist allgemein bekannt. Durch die am 01.08.2017 in Kraft tretende Novelle soll zukünftig für weitere Wertstoffe wie Holz, Bio- und Bauabfälle ein höherwertiges Recycling erfolgen.

Striktere Vorgaben auch für Vorbehandlungsanlagen

Eine weitere geänderte Vorschrift der Gewerbeabfallverordnung besagt, dass Erzeuger und Besitzer nicht getrennter Abfälle verpflichtet sind, diese unverzüglich einer Vorbehandlungsanlage zuzuführen, bei der eine Sortierquote von 85 Prozent und eine Recyclingquote von 30 Prozent erreicht werden muss.

Diese Pflicht entfällt, sofern die Behandlung der Gemische in einer Vorbehandlungsanlage technisch nicht möglich oder wirtschaftlich nicht zumutbar ist. Die Pflicht entfällt für Erzeuger ebenfalls, wenn die Getrenntsammlungsquote im vorangegangenen Kalenderjahr mindestens 90 Masseprozent betragen hat. Die verbleibenden 10 Prozent können dann ohne weitere Vorbehandlung thermisch verwertet oder beseitigt werden.

Die Dokumentation der Vorbehandlungspflicht durch Lagepläne, Lichtbilder, Liefer-oder Wiegescheine o. a. ist für Erzeuger und Besitzer dabei unabdingbar.

Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

Durch die Verordnung entsteht für die Wirtschaft ein zusätzlicher Erfüllungsaufwand, den die Bundesregierung mit rund 16 Mio. Euro jährlich und einem einmaligen Umstellungsaufwand in Höhe von rund 192 Mio. Euro kalkuliert.

Quellen: Verordnung der Bundesregierung, Noventiz

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HBCD-Einstufung als „gefährlicher Abfall“ soll rückgängig gemacht werden

Aktualisierung: Vorsicht bei der Entsorgung von Styropor

Die Aktionsgemeinschaft für eine sichere und fachgerechte Entsorgung von HBCD-haltigen Dämmstoff-Abfällen (AG EHDA) besteht aus 17 Unternehmen und Verbänden aus Handwerk, Fachhandel, Bau-, Dämmstoff-, Entsorgungs-, und Kunststoffbranche.

EHDA unterstützt das Vorhaben der Politik, HBCD aus dem Stoffkreislauf zu schleusen und ist gerne bereit an der umweltgerechten Entsorgung von HBCD haltigen Abfällen mitzuwirken. Eine Einstufung als „gefährlicher Abfall“ ist für die umweltgerechte und kontrollierbare Entsorgung  allerdings nicht notwendig. Im Gegenteil, diese Einstufung kann die reibungslose Ausschleusung erschweren.

Der Entsorgungsengpass im Herbst 2016 hatte nicht nur negative Auswirkungen auf die energetische Gebäude­sanierung, sondern hat auch die Existenz von Handwerksbetrieben, insbesondere von Dachdeckern, gefährdet.

Die AG engagiert sich für eine bundesweit einheitliche Lösung nach Ablauf der Frist am 31. Dezember 2017. Diese Lösung soll einen sicheren, umweltverträglichen, dauerhaften, praxistauglichen und wirtschaftlich sinnvollen Entsorgungsweg umfassen und zugleich die kontrollierte Ausschleusung von HBCD aus dem Stoffkreislauf sicherstellen.

Arbeitsgemeinschaft EHDA befürwortet Änderung der AVV

Quelle: http://www.agehda.de/

Wie es zum Entsorgungsengpass kommen konnte und weitere informative Thesen der AG EHDA zur Entsorgung von HBCD-Abfällen finden Sie auf http://www.agehda.de/.

 

Quellen: agehda.de, Recyclingportal.eu

 

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Entsorgung betrifft auch Online-Händler

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Kommen Sie zum e-Commerce Day und erfahren Sie mehr über unsere Rücknahmelösung für Online-Händler.

Sie finden uns an Stand 41.

Noventiz stellt auf dem e-commerce Day Rücknahmelösungen für Online-Händler vor

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